Zwischen Freiheit und Schutz

28.11.2023

Wendehorst zu Gast bei einer Podiumsdiskussion im Parlament zum Vorschlag des Informationsfreiheitsgesetzes.

Christiane Wendehorst wurde am 13.11.2023 als Datenschutzrechtsexpertin zur Podiumsdiskussion der Parlamentsdirektion "Staat und Information - Zwischen Freiheit und Schutz der Rechte" eingeladen!

Expert:innen aus allen Fachbereichen diskutierten über das Vorhaben eines verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechts auf Zugang zu Information und der Pflicht zur proaktiven Veröffentlichung von Informationen von allgemeinem Interesse.

Könnte der Datenschutz das neue Amtsgeheimnis werden? 

Christiane Wendehorst wurde als Datenschutzrechtsexpertin zum Verhältnis zwischen Informationspflichten und Datenschutz befragt und betonte dabei, dass vage Bestimmungen bei der Abwägung widerstreitender Interessen, die einzelnen Organe in eine Zwickmühle bringen würden, bei der sie sich im Zweifel vermutlich dafür entscheiden würden, „weniger“ Informationen preiszugeben als zu viele.  

Dennoch begrüßt Wendehorst den Gesetzesentwurf und bekräftigt:

Wir brauchen einfach eine neue Transparenzkultur in Österreich!

Nachzulesen hier.

© Parlamentsdirektion / Ulrike Wieser